Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzung
Bitte lesen Sie sich dieses Dokument sorgfältig durch, da es die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) enthält, welche Ihre Nutzung unserer Website und der dort angebotenen Dienste regeln.
Die AGB stellen eine bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und uns dar: Die Navigation auf sowie die Nutzung der Website, der angebotenen Dienste und elektronischen Kommunikationskanälen (im Folgenden werden Seiten und Kanäle zusammenfassend als die „Website“ definiert) erfordert das vorbehaltlose Einverständnis der gegenständlichen AGB, um die auf der Website veröffentlichten einzelnen Dienste und/oder Inhalte (Im Folgenden „Dienste“) nutzen zu können. Sollten Sie nicht gewillt sein, diese AGB zu akzeptieren, möchten wir Sie freundlich auffordern, die Website oder die darauf angebotenen Dienste nicht zu nutzen.
Die AGB beinhalten die Vereinbarung zwischen Ihnen und Dada.net S.p.A. hinsichtlich Ihrer Nutzung der Website und der Dienste. Die Dada.net S.p.A. („Unternehmen“, „uns“, „wir“) mit registrierten Sitz in Piazza Pietro Annigoni 9/b, 50122 Florenz, Steuernummer 13280390157, wird im Handelsregister in Florenz unter der Nummer REA 467460 geführt.
Im Folgenden beziehen wir uns mit dem Begriff „AGB“ auf die Rahmenbedingungen für die Nutzung der Website und der Dienste sowie auf besondere Bedingungen, die die Nutzung von einzelnen Diensten regelt in Verbindung mit jedem anderen rechtlichen Hinweis oder Ausschlussklauseln, wo auch immer auf der Website veröffentlicht.
Hinsichtlich der Dienste, die auf unserer Website von Mobilfunkbetreibern in Zusammenarbeit mit uns angeboten werden, oder generell bei der Nutzung von mobilen Diensten, weisen wir darauf hin, dass Sie auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Tarifen der vorgenannten Dritten unterliegen können. Bitte informieren Sie sich über die anderweitigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Tarife von diesen Mobilfunkanbieters, soweit dies auf Sie zutrifft.
Die Datenschutzbestimmungen, der Abschnitt Info & Kosten sowie jegliche anderen Bedingungen, die gelten, sind integrierter Bestandteil der AGB.
Definitionen
Zugangsdaten – beziehen sich auf den für den Zugang zu der Website oder des Dienstes benötigten Authentifizierungsnachweis, wie Ihren Nutzernamen (welcher mit Ihrer Mobilfunknummer oder anderer Daten übereinstimmen kann, die bei der Registrierung und/oder Aktivierung eines Dienstes angefordert werden) und Ihrem Passwort (welches mit der Ihnen auf Ihr Mobiltelefon während der Registrierungs- oder Aktivierungsphase für den Dienst zugesandten PIN Nummer übereinstimmen kann).
Inhalte – beziehen sich auf Audiodateien, Video, Bilder, Text, Informationen und Inhalte im Allgemeinen und/oder enthaltene IT Elemente, einschließlich aber nicht begrenzt auf Klingeltöne, Hintergrundbilder, Spiele, Musik, animierten Rundschreiben, Datenbankdesign und Markeninhalte, Logos, angewandten technischen Lösungen, Grafiken, das Aussehen und Empfinden, die Struktur und jegliche urheberrechtlich oder in sonstiger rechtlicher Weise geschützte Werke, die bereits erstellt oder noch erstellt werden, die auf der Website veröffentlicht sind und/oder den Nutzern zugänglich gemacht werden einschließlich aller weiteren Inhalte, die von Registrierten Nutzern oder Abonnenten genutzt werden können.
Von Nutzern veröffentlichte Inhalte – bezieht sich auf Audio- und/oder Videoinhalte, Bilder, Texte, Informationen und im allgemeinen jeglicher Inhalt und/oder jegliches Material, was veröffentlicht und/oder in speziellen Bereichen für die Veröffentlichung von Material und Informationen auf der Website durch Registrierte Nutzer/Abonnenten oder mittels einzelner Dienste auf deren alleinige Verantwortung hin eingestellt werden.
Mobiles Endgerät – bezieht sich auf Mobiltelefone sowie auf jedes Gerät, dass unabhängig von anderen Funktionen (wie Sprach-, Text- und Datenaustauschdienste oder jede andere Form der Kommunikation) von den Nutzern für die Aktivierung und/oder zur Nutzung der Dienste verwendet werden.
Mobilfunkanbieter – bezieht sich auf das Unternehmen mit welchem der Nutzer einen Vertrag für das Mobile Endgerät über die Nutzung von Mobiltelefondiensten hat.
Marken und Urheberrechte – bezieht sich auf Marken, Logos, Kennzeichen sowie alle weiteren unterscheidbaren Kennzeichnungen.
Inhalte einstellen – bezieht sich darauf, dass der Nutzer jegliche Informationen (auch persönliche Informationen und Informationen bezüglich seines Profils), Ideen, Bilder, Audio- oder Videomaterial, Meinungen, Dateien, Nachrichten sowie vom Nutzer erstellte Inhalte austauscht, versendet, übermittelt oder kommuniziert.
Dienste oder Dienst – bezieht sich auf jeden Dienst und alle damit verbundenen Funktionen, die direkt auf unserer Website entweder kostenlos oder kostenpflichtig oder durch unsere Kooperation mit Dritten angeboten werden. Der Begriff Dienst beinhaltet im Einzelnen die Website und die Dienste, Funktionen und Eigenschaften, welche angeboten und für den Nutzer verfügbar gemacht werden. Der Begriff Dienst beinhaltet zudem kostenpflichtige Dienste die von Mobilfunkanbietern in Zusammenarbeit mit uns als Anbieter von Inhalten den Nutzern angeboten werden.
Website – bezieht sich auf die über das Internet unter der Adresse http://it.dada.net erreichbare Website aber auch auf alle anderen Internetadressen (beispielsweise URLs, Domainnamen und Seiten) sowie WAP-Kanäle, die das Unternehmen kontrolliert oder leitet und zur Bereitstellung oder Unterhaltung von Diensten dient, alle Spiegelungen, Substitutionen und Sicherungen, sowie alle Internetseiten, welche die Website enthält.
Unternehmen – bezieht sich auf das Unternehmen Dada.net S.p.A.
Gebiet – bezieht sich auf Deutschland.
Nutzer – bezieht sich auf jeden, der die Dienste oder die Website nutzt.
Abonnent – bezieht sich auf einen Nutzer, der sich für die den zahlenden Nutzern vorbehaltenen Abonnementdienste gemäß den aktuellen AGB und den in dem Abschnitt Info & Kosten enthaltenen Bedingungen angemeldet hat. Die Abonnierung eines Dienstes erfordert die Registrierung auf der Website.
Registrierter Nutzer – bezieht sich auf einen Nutzer, der sich unter Angabe persönlicher Informationen anmeldet, um einige Dienste nutzen zu können, die für normale Nutzer nicht verfügbar sind, sondern nur für solche Nutzer, die sich auf der Website angemeldet haben.
Gastnutzer – bezieht sich auf einen Nutzer, welcher durch die Website navigiert und/oder Funktionen und/oder Dienste nutzt, die allen Nutzern ohne Anmeldung oder Abonnierung zugänglich sind.
Nutzung – bezieht sich auf Aktivitäten des Nutzers, direkt oder indirekt, mit oder ohne Nutzung von Hilfsmitteln oder Applikationen, wie beispielsweise der Zugang, bzw. das Anfordern des Zugangs, Interaktion, Gebrauch, navigieren, drucken, kopieren, versenden, empfangen, Informationen austauschen oder kommunizieren mit unseren Diensten und der Website oder mit anderen Nutzern über die Dienste und im Allgemeinen jedes Zusammenwirken mit jeder Eigenschaft, Funktion oder Hinsicht des Dienstes und/oder Website in jeglicher Weise oder jeglichem Zweck.
Anwendung der AGB und Ergänzungen
Jeder Nutzer sei es als Gastnutzer, Registrierter Nutzer oder als Abonnent, unterliegt den diesen AGB. Dies gilt selbst dann, wenn der Nutzer keine der angebotenen Dienste oder Funktionen nutzt. Unsere Systeme sammeln Informationen im Bezug auf die Verwendung der Dienste durch die Nutzer auch dann, wenn diese nicht Registrierte Nutzer oder Abonnenten sind. Die Datenschutzbestimmungen enthalten wichtige Informationen bezüglich der Sammlung, Speicherung und Nutzung der erlangten Informationen über Ihre Nutzung der Dienste oder Navigation auf der Website. Aus diesem Grund fordern wir alle Nutzer dazu auf, die Datenschutzbestimmungen aufmerksam durchzulesen. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Dienste und die AGB sowie die Preise der Dienste und / oder der mit genannten Diensten verbundenen Eigenschaften jederzeit ganz oder teilweise zu ändern. Das Unternehmen wird die Nutzer über diese Änderungen auf der Website informieren. Die Nutzer sind zu regelmäßigen Überprüfungen und regelmäßigem Lesen der AGB, der Datenschutzbestimmungen sowie dem Abschnitt Info & Kosten angehalten, um sich über die aktuell geltenden Bedingungen zu informieren. Die Nutzung des Dienstes oder der Website nach Ergänzung/Änderung der AGB oder der angebotenen Dienste und hierüber erfolgter Information, beinhaltet das Einverständnis bezüglich der vorgenommenen Änderungen.
Alter und Wohnort
Die Dienste und die Website steht nur solchen Nutzern zur Verfügung, die in dem Gebiet wohnen und die volljährig sind. Die Registrierung sowie ein Abonnement erfordert, dass der Nutzer volljährig ist sowie eine gültige Telefonnummer besitzt, unter derer die Aktivierung erfolgen soll. Eltern, bzw. Erziehungsberechtigte eines Minderjährigen sind für jegliche Nutzung dieser Website und/oder eines Mobilen Endgerätes, das einem Minderjährigen zur Verfügung gestellt wird, verantwortlich.
Eltern und Erziehungsberechtigte sollten bei ihrem Mobilfunkbetreiber anfragen, ob die Möglichkeit besteht, die Freischaltung von kostenpflichtigen Diensten unter der dem Jugendlichen zugänglichen Mobilfunknummer zu deaktivieren.
Nutzung der Dienste, Registrierung und Abonnierung
In einigen Bereichen der Website kann die Navigation und die Nutzung einiger darauf angebotener Dienste ganz oder teilweise kostenlos sein. Einige Abschnitte der Website können von nicht registrierten Nutzern besucht werden. Wir können, auch zeitweise, einige Dienste für nicht registrierte Nutzer verfügbar machen. Wir können zudem nicht registrierten Nutzern auch einige Bereiche der Seite zugänglich machen, die normalerweise Registrierten Nutzern oder Abonnenten vorbehalten sind. Der Hauptteil der Dienste und der mit den Diensten verbundenen Eigenschaften können ausschließlich von Registrierten Nutzern oder Abonnenten genutzt werden. In einigen Fällen ist die Registrierung auf der Website mit einem Mobilen Endgerät durch Versand einer SMS oder einer MMS oder via WAP möglich. In einem solchen Fall kann der Mobilfunkanbieter in Übereinstimmung mit seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber dem Nutzer, der eine solche Anfrage stellt, ein Entgelt erheben, obschon der Dienst an sich kostenlos ist und das Unternehmen keine Gebühr fordert, um Registrierter Nutzer zu werden. Nutzer, welche Dienste abonnieren oder sich für diese registrieren wollen, haben dem Unternehmen gewisse persönliche Daten bereitzustellen sowie den Vorgaben zur Registrierung eines Dienstes und/oder Aktivierung im Zeitpunkt der Registrierung oder der Abonnierung zu folgen. Der Authentifizierungsprozess ist Teil der normalen Sicherheitsmaßnahmen. Ziel ist der Schutz des Nutzers und die Sicherstellung, dass der Nutzer auch tatsächlich an der Registrierung oder Aktivierung des Dienstes interessiert ist. In einigen Fällen wird das Unternehmen ein Passwort (PIN) auf die bei der Registrierung oder während Anforderung zur Aktivierung eines Dienstes angegebenen Mobilfunknummer versenden. Diese PIN muss erneut in dem Onlineformular zur Bestätigung der vorhergehend angegebenen Mobilfunknummer sowie zur Bestätigung des tatsächlichen bestehenden Interesses des Nutzers an der Aktivierung des angeforderten Dienstes angegeben werden.
Bei Registrierung oder auf Anforderung zur Aktivierung eines Dienstes wird der Nutzer aufgefordert, einen Benutzernamen auszuwählen, der zusammen mit der PIN oder dem gewählten Passwort für den Zugang der für registrierte Nutzer und / oder Nutzer, welche den Dienst aktiviert haben, notwendig ist.
Der Nutzer, der mittels des Authentifizierungsverfahrens sich für einen Dienst registrieren lassen will oder diesen abonnieren will, erklärt hiermit, dass er volljährig ist, dass die gemachten Angaben wahr, richtig und aktuell sind und sich auf diejenige Person beziehen, die diese Daten eingibt bzw. die Eingabe durch einen Dritten mit Zustimmung erfolgt, und übernimmt jegliche Haftung für die Richtigkeit und Wahrheit der gemachten Angaben. Für den Fall, dass sich die durch den Nutzer gemachten Angaben ändern sollten ist der Nutzer dafür verantwortlich, das Unternehmen über sämtliche Änderungen so bald wie möglich zu informieren.
Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die durch das Unternehmen erhoben werden sind im Abschnitt über den Datenschutz enthalten. Bei der Anmeldung werden Sie aufgefordert, sich Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten anzusehen.
Für den Fall, dass der Nutzer nach Angabe seiner E-Mail Adresse und/oder Mobilfunknummer oder anderer Informationen, die nachgefragt werden, den Prozess für die Anmeldung oder Abonnierung eines Dienstes nicht vollendet, kann der Nutzer eine begrenzte Anzahl von Nachrichten erhalten, die mit dem Ziel der Vollendung des Abonnierungsprozesses versendet werden und den Dienst beschreiben, für welchen der Abonnierungsprozess begonnen wurde. Kenntnis der Zugangsinformationen eines Nutzers kann Dritten unberechtigten Zutritt zur Website und/oder aktivierten Diensten ermöglichen. Registrierte Nutzer und Abonnenten müssen daher sehr vorsichtig mit den Zugangsinformationen umgehen und diese vertraulich behandeln. Wenn Ihre Zugangscodes verloren gegangen oder gestohlen worden sind, so müssen Sie das Unternehmen sofort darüber in Kenntnis setzen (siehe Kontaktinformationen). Das Unternehmen wird dann die Deaktivierung und den Austausch Ihrer Zugangscodes vornehmen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für jede unsachgemäße und unrechtmäßige Nutzung der Dienste, die durch ihn selbst oder durch Dritte in seinem Namen erfolgt.
Kostenfreie Dienste
Auf der Website können einige Dienste kostenfrei angeboten sein. Solche Dienste können ganz oder teilweise Gastnutzern zugänglich, aber auch ganz oder teilweise Registrierten Nutzern vorbehalten sein. Gastnutzer sind nicht zur Zahlung vorgenannter Dienste verpflichtet.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Angebote jederzeit ändern zu können und so ursprünglich kostenfreie Angebote in kostenpflichtige umzuwandeln. Wenn diese Situation eintritt können die User über einen Bestätigungsvorgang ihr Einverständnis erklären und sich entscheiden, vom kostenfreien zum kostenpflichtigen Angebot zu wechseln.
Kostenpflichtige Dienste
Einige Dienste werden Abonnenten oder Registrierten Nutzern (nach deren Anforderung) gegen Zahlung eines Entgelts gemäß den im Abschnitt ZAHLUNG und ZAHLUNGSMETHODEN aufgeführten Zahlungsmethoden angeboten.
Dienste können a) durch Abonnierung, das heißt auf kontinuierliche Weise und auf Anforderung der Aktivierung des Dienstes durch den Nutzer, bis der Abonnent die Deaktivierung anfordert oder der Dienst aus anderen unten genannten Gründen beendet wird oder b) auf Anfrage für einen einmaligen Dienst, dass heißt begrenzt auf einmalige Benutzung des angeforderten Dienstes, bereitgestellt werden.
Besonders der kostenpflichtige unbefristete Abonnement-Dienst für Mobile Endgeräte ermöglicht die Nutzung von Funktionen und Diensten, einschließlich abonnierte Dienste, die zwei Kategorien zugeordnet werden: a) Unterhaltungsinhalte zum Download, wie beispielsweise Klingeltöne, Spiele, Grafiken, Nachrichten und andere Informationen, die mittels kompatibler Mobiler Endgeräte und/oder über die Website (WEB und/oder WAP) und/oder per SMS (Short Message Service) und/oder Voicemail oder Vidoanrufe; b) Zugang über WEB und/oder Mobiltelefon zu Community-Diensten und/oder Diensten, die über die Webseite angeboten werden. Die Community-Dienste können teilweise von Registrierten Nutzern genutzt werden, die keine kostenpflichtigen Dienste abonniert haben. Informationen über den kostenpflichtigen Dienst und über die Kosten der Abonnierung (und alle anderen Kosten) für die Nutzung des Dienstes sind im Abschnitt Informationen & Kosten enthalten.
Abonnenten können jederzeit auswählen, ob sie die ihnen angebotenen Dienste nutzen. Zum abonnieren benötigt der Nutzer eine Mobilfunknummer für welche die Aktivierung des Dienstes angefordert wird. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Dienst über das Mobiltelefon zu bezahlen (oder mit Kreditkarte oder Paypal). Wenn die SIM-Karte oder Zahlungsmethode eines Dritten genutzt wird, so muss der Nutzer, der die Aktivierung beantragt, durch den Inhaber bevollmächtigt sein, bevor er die Aktivierung des Dienstes beantragt. Das Mobiltelefon muss kompatibel und richtig konfiguriert sein, um Dienste über das Mobiltelefon nutzen zu können. Die Liste mit kompatiblen Endgeräten findet sich auf der Website. Nutzer müssen auf der Website überprüfen, ob ihr Mobiltelefon kompatibel ist, bevor sie den Dienst aktivieren. Wir empfehlen, dass Sie zusätzlich zur Überprüfung der Konfiguration ihres Mobiltelefons auch auf der Kundendienstseite ihres Mobilfunkanbieters nachsehen, ob die Aktivierung des Dienstes möglich ist.
Jede Woche erhalten Abonnenten eine bestimmte Anzahl von Credits, die Sie dazu nutzen können, gewünschte Inhalte innerhalb bestimmter Limits und gemäß dem Abschnitt Informationen & Kosten in den AGB auszuwählen. Wenn diese Credits nicht wie im Abschnitt Informationen & Kosten beschrieben verwendet werden, so verliert der Nutzer seine Rechte an diesen Credits. Der Nutzer hat kein Recht auf Erstattung oder Rückzahlung von geleisteten Zahlungen. Die Credits können nicht in Geld umgewandelt werden und können ausschließlich für Inhalte genutzt werden, die durch den aktivierten Dienst angeboten werden.
Der Preis für das Abonnement wird geschuldet unabhängig davon, ob der Dienst genutzt wird. Wenn Sie das Abonnement vor Nutzung des Dienstes deaktivieren, verlieren Sie Ihre Rechte an dem Abonnement und haben keine Ansprüche auf einen alternativen Dienst oder auf Erstattung oder Rückzahlung der geleisteten Zahlungen.
Informationen bezüglich Kosten, Voraussetzungen der Aktivierung und Deaktivierung, Dienste, Menge und Typ der im Abonnement enthaltenen Inhalte, kompatible Mobiltelefone und sämtliche andere Informationen können auf der Webseite im Abschnitt Info & Kosten eingesehen werden.
Ausschluss des Rechts zum Widerruf bei Fernabsatzverträgen: Mit Ihrem Antrag auf Aktivierung des Dienstes und Ihrer Einwilligung zur Zahlung erlischt Ihr gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 3 BGB mit der anschließenden Nutzung der durch uns angebotenen Dienste.
WIDERRUFSRECHT (DEAKTIVIERUNG DER DIENSTE) – Zum Zwecke der Nutzerzufriedenheit und um zu vermeiden, dass Dienste verfügbar gemacht werden, in die der Nutzer nicht mehr interessiert ist, gewährt das Unternehmen Nutzern hiermit das Recht, den Dienst jederzeit zu deaktivieren (ohne Erstattung oder Rückzahlung gezahlter oder zur Zeit des Verlangens der Deaktivierung geschuldeter Beträge). Für weitere Informationen in Bezug auf das Recht zum Widerruf bitten wir die Nutzer, mit uns über „Hilfe“, welches auf der Webseite verfügbar ist, oder per Schreiben an http://it.dada.net/help/ Kontakt aufzunehmen.
Aufgrund des gewählten Zahlungssystems (Zahlung mittels Telefonrechnung) kann es vorkommen, dass der Nutzer in seltenen Fällen unmittelbar nach Kommunikation des Widerrufs noch eine letzte SMS erhält, mittels derer sein verfügbarer Kredit reduziert wird. Aufgrund eines Netzwerkstaus kann eine solche SMS von uns an den Nutzer abgesendet worden sein, bevor wir die Anfrage des Nutzers zur Deaktivierung erhalten haben.
Zahlung und Zahlungsmethoden
Für den Fall, dass Dienste von Dritten auf unserer Webseite angeboten werden oder Dienste die mittels Telefonrechnung zu bezahlen sind und grundsätzlich in den Fällen, in denen kabellose Dienste oder Mobilfunkdienste in Anspruch genommen werden, weist Sie das Unternehmen darauf hin, dass derartige Dienste von Mobilfunkanbietern angeboten werden, und zwar im Zusammenarbeit mit uns als Inhalte-Provider. Für den Nutzer gelten daher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mobilfunkanbieters. Wir weisen Sie freundlich darauf hin, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters einzusehen.
Für den Fall, dass kostenpflichtige Dienste über die Telefonrechnung bezahlt werden, wird der Mobilfunkanbieter dem Nutzer regelmäßig in Abständen gemäß der Vorschriften im Abschnitt Info & Kosten eine oder mehrer SMS schicken, die dem Nutzer bei Erhalt in der Höhe der Kosten des Dienstes in Rechnung gestellt werden. Die gleiche Zahlungsmethode wird bei Zahlung mittels Festnetzverbindung angewandt; der Anbieter wird den Abonnementpreis regelmäßig über die Telefonrechnung des Nutzers, welcher den Dienst in Auftrag gegeben hat, abrechnen.
Sämtliche Telefonverbindungskosten sowie Kosten für WAP und/oder WEB GSM/GPRS/UMTS Verbindungen (welche im Abschnitt Info & Kosten klar dargestellt sind) sind nicht im Abonnementpreis enthalten und daher als zusätzliche Kosten anzusehen. Der Nutzer ist auch für alle Internetverbindungskosten und/oder Kosten, die mit Hardware oder Software im Zusammenhang stehen, und grundsätzlich auch für alle Kosten, die für die Möglichkeit der Nutzung des Dienstes anfallen und nicht im Abonnementpreis enthalten sind, verantwortlich.
Falls die Zahlungen für das Abonnement nicht geleistet werden (aus welchem Grund auch immer; z.B. wenn das Telefonguthaben des Nutzers erschöpft ist) kann der Dienst jederzeit ganz oder teilweise gesperrt werden; in diesem Fall ist der Nutzer nicht berechtigt, seine bis dahin noch zur Verfügung stehenden Credits noch zu nutzen.
Inhalte – von Nutzern veröffentlichte Inhalte, Schutz der Rechte des Unternehmens und von Dritten, und urheberrechtlich geschützte Materialien
Inhalte
Inhalte, die auf der Webseite veröffentlicht und den Nutzern, einschließlich Registrierten Nutzern und Abonnenten, zur Verfügung gestellt werden, stellen geistiges Eigentum des Unternehmens dar oder sind durch Dritte an uns lizenziert. Die vorgenannten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und stehen den Nutzern im gesetzlichen Umfang und gemäß den AGB zur Verfügung.
Der Nutzer ist alleinig verantwortlich für jede Art der Verletzung geltender nationaler und internationaler Urheberrechte und/oder wegen Verletzung diesbezüglicher Vorschriften in diesen AGB und/oder im Abschnitt Info & Kosten in Bezug auf die Nutzung von Inhalten. Die Inhalte wurden sorgfältig geprüft. Dennoch ist es möglich, dass Fehler, Versehen oder Versäumnisse vorkommen. In Bezug auf die Inhalte ist das Unternehmen daher nicht für Fehler, Versehen oder Versäumnisse oder für die Art und Weise der Nutzung durch den Nutzer verantwortlich und haftbar.
Sämtliche Inhalte der Website dienen vorbehaltlich anderweitiger Kennzeichnung ausschließlich zu Informationszwecken und der Aktualisierung und dürfen nicht als vollständig, als Ausdruck von Überzeugungen, Anweisungen oder Vorschläge zur Entscheidungsfindung angesehen werden. Das Unternehmen haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen, die Nutzer aufgrund der Nutzung der auf dieser Website enthaltenen Informationen vornehmen oder unterlassen. Inhalte, die den Nutzern durch diese Website und/oder Dienste zur Verfügung stehen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch vorgesehen und dürfen nur gemäß ihrer Zweckbestimmung genutzt werden.
Einige Inhalte können ausschließlich auf der Website oder mittels eines mobilen Endgerätes genutzt werden. Die Nutzung von automatischen oder computergesteuerten Hilfsmitteln zum Zwecke des Zugriffs oder der Erlangung oder des Downloads von Daten oder zum Zwecke der Nutzung der Dienste ist streng verboten.
Soweit nicht anderweitig bestimmt dürfen Inhalte nur auf einem bestimmten Gerät genutzt werden (Mobiltelefon/Computer/kabelloses Endgerät) und weder auf andere Geräte übertragen, kopiert oder anderweitig transferiert noch mit anderen Nutzern in irgendeiner Weise getauscht werden. Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte für einen anderen als den bestimmten Verwendungszweck zu verwenden (z.B. dürfen Inhalte, die zum Anhören bestimmt sind, nicht auf mobilen Endgeräten oder anderen Geräten als Klingeltöne verwendet werden). Sämtliche Arten der Übertragung, Vermittlung und/oder Austausch von Inhalten mit anderen Nutzern ist streng verboten, unabhängig davon, ob diese Registrierte Nutzer oder Abonnenten sind.
Soweit der Dienst die Verwendung von Inhalten auf anderen Geräten gestattet (und nicht nur auf dem Gerät mittels welchem der Inhalt herunter geladen wurde) oder wenn die Inhalte sichtbar (DRM-freie CD-Inhalte) sind, so darf die Übertragung, das Kopieren oder die Übermittlung dieser Inhalte ausschließlich auf ein anderes Gerät erfolgen, welches dem gleichen Nutzer gehört oder ausschließlich von diesem genutzt wird. Die Übermittlung von Inhalten auf andere Nutzer auf jede Art und Weise oder die Begünstigung anderer Nutzer durch diese Inhalte ist streng verboten.
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Vorbehaltlich der ausdrücklichen Erlaubnis in diesen AGB darf ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung kein Teil der Website und/oder Inhalte kopiert, vervielfältigt, veröffentlicht, herunter geladen, auf irgend eine Art modifiziert, übersetzt, kodifiziert, übertragen oder verteilt werden, sei es mittels Computer, Server, Website oder durch eine andere Art der Kommunikation oder Verbreitung, zum Zwecke der Veröffentlichung oder Verbreitung, unabhängig ob für kommerzielle oder nicht kommerzielle Nutzung.
Die Verletzung der Vorschriften und Bestimmungen für die Nutzung von Inhalten und/oder die Verletzung von Rechten des Unternehmens oder Dritten hat unbeschadet der Haftung des Nutzers für Schäden, die dem Unternehmen oder Dritten entstehen, den sofortigen Verlust der Nutzungsrechte an den Diensten zur Folge und schließt eine Rückerstattung von geleisteten Zahlungen aus.
Von Nutzern veröffentlichte Inhalte
Nutzer sind für die von ihnen auf der Website oder durch die Dienste öffentlich oder privat veröffentlichte, verbreitete oder zugänglich gemachte Inhalte, Materialien und Informationen jeder Art verantwortlich. Nutzer sind für alle Schäden, einschließlich wirtschaftlichen Schäden und allen anderen Arten von Schäden die direkt oder indirekt durch die Nutzung der Dienste oder der Website verursacht werden, allein haftbar. Vorbehaltlich der Anwendung zwingender Gesetzesvorschriften sind wir nicht haftbar für Informationen (Texte und Bilder), Dokumente oder Materialien, die durch die Nutzer auf der Website eingestellt werden.
Der Nutzer gewährt dem Unternehmen eine kostenlose, unwiderrufliche und bedingungslose Lizenz für alle Inhalte, die der Nutzer auf der Website und/oder durch die Dienste veröffentlicht (z.B. Nutzerprofile, Bilder, usw.). Die dem Unternehmen gewährte Lizenz schließt insbesondere das Recht des Unternehmens ein (ohne dieses zu verpflichten), zur Bereitstellung der Dienste, den graphischen Aspekt oder das Format Ihrer Präsenz durch den Dienst zu verändern, sowie zu vervielfältigen, präsentieren, modifizieren, übersetzen, digitalisieren, veröffentlichen oder auf dem Netzwerk des Unternehmens und/oder anderen Kommunikationskanälen des Unternehmens oder Servicepartnern zu verbreiten, und mittels WEB, E-Mails, MMS, Video und Audio und/oder mittels anderer Kommunikationskanäle zu kommunizieren. Diese Rechte werden weltweit und für die gesamte Dauer gemäß den anwendbaren Urhebergesetzen gewährt.
Unbeschadet der Einhaltung von Verpflichtungen zum Schutz von Inhalten, einschließlich Inhalte, die durch Nutzer veröffentlicht sind, ist dem Nutzer bewusst, dass Inhalte und Informationen, die Sie durch die Nutzung der Dienste auf der Webseite veröffentlichen, dazu bestimmt sind, verbreitet zu werden und dass diese auch anderen zugänglich sind. Das Unternehmen haftet weder für das Verhalten anderer Nutzer, noch ist es haftbar für die Art und Weise, wie diese Nutzer die durch die Nutzer veröffentlichten Inhalte, einschließlich darin enthaltener persönlicher Informationen, nutzen. Nutzer sind verpflichtet, die Dienste gemäß den Bestimmungen der hierin enthaltenen AGB und unter Einhaltung der Gesetze und der Rechte anderer Nutzer und Dritter zu nutzen.
Es ist einem Nutzer nicht gestattet:
a) persönliche Informationen oder Bilder zu veröffentlichen, die der Nutzer nicht öffentlich machen möchte, oder die es anderen Nutzern möglich machen könnte, ihn/sie direkt zu kontaktieren (z. B. Email-Adresse oder Telefonnummer). Das Unternehmen bittet die Nutzer, die Veröffentlichung von Daten und/oder Informationen von Dritten ohne deren vorherige Zustimmung zu vermeiden.
b) Informationen zu veröffentlichen, die urheberrechtlich geschütztes Material beinhalten wie z. B. Audio-, Video- oder Bilddateien ohne zuerst die vorherige Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen, dem das Material gehört.
c) Inhalte in Bezug auf Minderjährige zu veröffentlichen, oder Inhalte, die pornographisch, beleidigend, gewalttätig, abwertend, verleumderisch, rassistisch sind oder die Rassismus oder Hass hervorrufen, die das Recht auf Privatsphäre verletzen und/oder illegales Verhalten vorschlagen oder die illegale Handlungen lehren oder die andere Nutzer oder andere Gruppen oder Einzelpersonen oder im allgemeinen jeden, der beschimpft oder geschädigt werden könnte, beschimpfen und beleidigen, oder ihnen körperlichen Schaden zufügen.
Es liegt im Ermessen des Unternehmens, zu entscheiden, ob von Nutzern veröffentlichte Inhalte eingestellt oder gelöscht werden. In jedem Fall bedeutet die Tatsache, dass das Unternehmen die Veröffentlichung des Inhalts eines Nutzers nicht gesperrt hat bzw. den Inhalt nicht gelöscht hat, nicht, dass der Inhalt vom Unternehmen geprüft oder als zulässig angesehen wird.
Das Unternehmen muss keine Sicherungskopie von Nutzern veröffentlichten Inhalten erstellen. Der Nutzer wird deshalb ausgefordert, selbst eine Sicherungskopie des Materials, das er auf der Website einstellt, zu erstellen, sollte der Nutzer das Material in Zukunft für andere Zwecke verwenden wollen. Auf jeden Fall fordern wir den Nutzer auf, eine Sicherungskopie der Seiten zu erstellen, auf denen er vom Nutzer eingestellte Inhalte hat.
Das Unternehmen arbeitet mit den zuständigen Behörden zusammen und wird ihnen auf Verlangen Informationen und/oder Daten zur Verfügung stellen, um Kriminelle und Personen, die unrechtmäßige Handlungen begehen, ausfindig zu machen.
Nutzung der Dienste und Informationen. Rechte und Pflichten des Nutzers
SOWEIT GEMÄß DEN AKTUELLEN ANWENDBAREN GESETZEN ZULÄSSIG UND SOWEIT NICHT ANDERS FESTGELEGT IST DER NUTZER ALLEIN HAFTBAR FÜR DIE NUTZUNG DER WEBSITE. DIE WEBSITE WIRD „IN DER VORLIEGENDEN FORM“ UND „WIE VERFÜGBAR“ ANGEBOTEN. ES GIBT KEINE SPEZIFISCHEN GARANTIEN IM HINBLICK AUF ERWARTETE, GEWÜNSCHTE ODER ERLANGTE ERGEBNISSE BEZÜGLICH DER NUTZUNG DES DIENSTES.
DAS UNTERNEHMEN SCHLIEßT HIERMIT JEGLICHE HAFTUNG AUS FÜR SÄMTLICHE FORDERUNGEN, DIE MÖGLICHERWEISE VON NUTZERN GELTEND GEMACHT WERDEN IN BEZUG AUF SCHWIERIGKEITEN, PROBLEME ODER UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DER WEBSITE UND/ODER DIENSTE AUS WELCHEN GRÜNDEN AUCH IMMER. INSBESONDERE WIRD DAS UNTERNEHMEN WEDER ALS SÄUMIG ANGESEHEN IM HINBLICK AUF SEINE VERPFLICHTUNGEN, NOCH KANN DAS UNTERNEHMEN HAFTBAR GEMACHT WERDEN FÜR SCHÄDEN, FORDERUNGEN ODER VERLUSTE, DIREKT ODER INDIREKT, DIE DEN NUTZERN MÖGLICHERWEISE ENTSTEHEN DURCH FEHLENDE, FEHLERHAFTE ODER FALSCHE AUSFÜHRUNG DER ELEKTRONISCHEN GERÄTE DER NUTZER ODER DRITTEN, EINSCHLIEßLICH INTERNETDIENSTANBIETER, MOBILFUNKBETREIBERN; TELEFON- UND/ODER TELEKOMMUNIKATIONSVERBINDUNGEN, DIE NICHT DIREKT VOM UNTERNEHMEN ODER DRITTEN, DIE GEMÄß DIESEN BEDINGUNGEN DIENSTE ANBIETEN, BETRIEBEN WERDEN, SOWIE FÜR HANDLUNGEN ANDERE NUTZER ODER ANDEREN PERSONEN, DIE MÖGLICHERWEISE ZUGANG ZUM NETZWERK HABEN.
DAS UNTERNEHMEN BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, JEDERZEIT DIE DIENSTE (ODER EINEN TEIL DER DIENSTE) ZEITWEISE ODER DAUERHAFT ABZUSTELLEN. DER NUTZER BESTÄTIGT HIERMIT, DASS DIE HAFTUNG DES UNTERNEHMEN GEGENÜBER DEN NUTZERN ODER DRITTEN FÜR DIE ZEITWEISE ODER DAUERHAFTE ABSTELLUNG DER DIENSTE AUSGESCHLOSSEN IST.
Das Unternehmen haftet nicht für sämtliche Informationen (Texte oder Graphiken) in Bezug auf die auf der Website angebotenen Waren und/oder Leistungen, einschließlich der Waren und/oder Leistungen, die aufgrund einer gemeinsamen Marketinginitiative zwischen dem Unternehmen und Dritten angeboten werden, aber die von den Lieferanten des Unternehmens ausgehen. Jeder einzelne Lieferant haftet für die hierin eingefügten Angaben, Spezifikationen und Beschreibungen sowie für die Einhaltung der anwendbaren Gesetze. Folglich haftet das Unternehmen weder für jegliche Ungenauigkeiten, Fehler und Irrtümer, noch bietet das Unternehmen irgendeine Art von Garantie an, weder implizit noch explizit, für die Informationen, Inhalte und Software, die Marktfähigkeit und die Qualität der Daten für spezifische Zwecke, die Produkte und die Dienstleistungen, die von Lieferanten auf der Website und im Zusammenhang mit den Diensten vorgestellt und angeboten werden. Auf Verlangen und soweit gesetzlich zulässig wird das Unternehmen Namen, Adressen und andere Daten in berechtigten Fällen zur Verfügung stellen, die notwendig erforderlich sind für die Identifizierung von Lieferanten und/oder Herstellern/Anbietern von Waren und Dienstleistungen, die den Nutzern angeboten werden.
Die Website bietet möglicherweise Links (nachfolgend „Links“ genannt) zu anderen Websites und anderen Quellen im Internet an. Wir übernehmen keine Verantwortung und keine Haftung für den Inhalt der Websites dieser Links. Der Nutzer verpflichtet sich hiermit, die Webseite und die darauf angebotenen Dienste auf eine sorgfältige, korrekte und rechtlich zulässige Art und Weise zu nutzen, und insbesondere verpflichtet sich der Nutzer dazu, die gesetzlich vorgeschriebenen und in diesen AGB festgelegten Verpflichtungen zu respektieren und einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich deshalb, das Folgende zu unterlassen (dies ist keine vollständige Liste, sie dient lediglich dazu, einige Beispiele zu nennen):
(a) jegliche unzulässige Nutzung der Website und der Dienste, durch die Gesetze, die jeweils gültigen AGB und die auf der Website veröffentlichten Anweisungen verletzt werden, oder jegliche andere Nutzung, die einer zulässigen und moralischen Nutzung entgegensteht;
(b) jegliche Handlungen, die die Rechte und Interessen des Unternehmens und/oder Dritten beeinträchtigen könnten, einschließlich Rechte des geistigen Eigentums und gewerbliche Schutzrechte oder andere Rechte auf Privatsphäre, oder Handlungen, die möglicherweise die normale Nutzung der Website auf irgendeine Art und Weise beeinträchtigen, verschlechtern oder verhindern, die elektronische Speichergeräte oder Dokumente, Daten und jeden anderen auf der Website enthaltenen Inhalt beschädigen oder blockieren;
(c) jegliches derzeit auf der Website enthaltenes Material und/oder auf der Website enthaltene Informationen zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verändern, zu vertreiben, zur Verfügung zu stellen oder auf andere Weise offen zulegen oder anderen Sites oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, mit Ausnahme von Handlungen, die ausdrücklich von dem Unternehmen oder den Dritten, die die Rechte an diesem Material halten, genehmigt sind;
(d) soweit nicht von dem Unternehmen ausdrücklich genehmigt und beworben, die Nutzung der Website und der Dienste, ob direkt oder indirekt, zur Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit und/oder um wirtschaftlichen Nutzen aus der Website und/oder den Diensten zu erlangen, oder aus jedwedem Grund Geldbeträge oder andere Wertgegenstände auszutauschen, oder auf oder mittels der Website Initiativen zu bewerben im Hinblick auf Glücksspiele, Wettbewerbe und Gewinnspiele, für die zur Teilnahme eine Gebühr in Form von Geldbeträgen oder Wertgegenständen verlangt wird;
(e) Werbung, Werbematerial, „Junk-Mails“, „Spam“, Kettenbriefe, Pyramidensysteme oder jegliche andere Form von unerlaubten oder unerwünschten Werbeformen hochzuladen, zu veröffentlichen, privat zu versenden oder auf andere Weise zu übertragen oder zu verbreiten;
(f) jegliche Art von Material hoch zuladen, einzustellen, zu versenden oder auf andere Weise zu übertragen oder zu verbreiten, das Viren oder Codes, Dateien oder Programme enthält, die darauf abzielen, die Nutzung oder die Funktionsfähigkeit der Software, Hardware oder Telekommunikationssysteme von Dritten zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken, die normale Durchführung der Kommunikation zu stören, die Dienste und/oder die Server, die mit den Diensten verknüpft sind, zu beeinträchtigten oder zu unterbrechen;
(g) die Website und den darauf zur Verfügung gestellten Raum dafür zu nutzen, versteckte Seiten oder Dateien hinzuzufügen, die nicht über einen Link erreicht werden können und/oder den Raum als Sicherungskopie für eine Datei zu nutzen;
(h) auf den Seiten der Website Hypertext-Links zu Internetseiten ohne die Zustimmung des Unternehmens anzubringen;
(i) anwendbares Recht oder anwendbare Vorschriften zu verletzen.
Im Falle, dass das Unternehmen entweder direkt oder auf Hinweis eines anderen Nutzers eine Verletzung von nationalem und/oder internationalem Recht und/oder der AGB nachprüfen muss, behält sich das Unternehmen das Recht vor, den zur Verfügung gestellten Raum ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen sofort vollständig oder teilweise zu sperren oder zu löschen, oder die Dienste zu deaktivieren, einschließlich der kostenpflichtigen Dienste, oder den Nutzer aus dem Angebot des Unternehmens zu löschen. Im Falle einer Deaktivierung eines kostenpflichtigen Dienstes oder mehrerer kostenpflichtiger Dienste vor Ablauf des Vertrages aufgrund einer Verletzung von oder eines Verstoßes gegen die AGB für die Nutzung der Dienste, hat der Nutzer kein Recht zur Rückerstattung oder Entschädigung aller bezahlter Geldbeträge. Das Unternehmen wird das betroffene Material von der Webseite entfernen und in schwerwiegenderen Fällen möglicherweise die Anmeldung des Nutzers entfernen. Das Recht des Unternehmens, Schadenersatz für etwaigen Schaden zu fordern, der durch das Fehlverhalten oder das ungesetzliche Verhalten des Nutzers entsteht, bleibt unberührt.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, notwendige gerichtliche Schritte gegen Nutzer einzuleiten, die die Gesetze und die gültigen AGB nicht einhalten.
Kontrollpflichten
Im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste auf der Website beschränkt sich das Unternehmen darauf, den Nutzern den Webraum und die technische Unterstützung (Hosting) anzubieten, und gestattet den Nutzern, frei zu entscheiden, welche Inhalte anonym auf dem zur Verfügung gestellten Raum veröffentlicht werden. Soweit nicht gemäß zwingend anwendbarem Recht erforderlich, führt das Unternehmen weder Kontrollen, Verwaltungs- oder vorhergehende Auswahltätigkeiten für die oben genannten Inhalte durch, noch kann das Unternehmen die oben genannten Inhalte überprüfen, bevor sie eingestellt werden. Folglich schließt das Unternehmen jegliche Haftung aus, wobei der Nutzer allein haftbar ist gegenüber Dritten für die Sicherstellung der Gesetzmäßigkeit sämtlicher veröffentlichter Inhalte und der Nutzer garantiert, dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
In jedem Fall werden wir:
a) die zuständigen Behörden informieren, sollten wir mutmaßliche ungesetzliche Tätigkeiten oder mutmaßlich illegale Informationen entdecken;
b) auf Verlangen der zuständigen Behörden, Informationen zur Verfügung stellen, die notwendig sind zur Identifizierung von Nutzern der Dienste, um illegale Aktivitäten zu ermitteln und zu verhindern;
c) den Zugang zum Inhalt sperren, im Falle, dass das Unternehmen durch die zuständigen Behörden aufgefordert ist, dies zu tun;
d) die zuständigen Behörden informieren im Falle, dass das Unternehmen Inhalte entdeckt, die ungesetzlich oder schädlich für Dritte im Zusammenhang mit dem Dienst sind.
Obwohl das Unternehmen nicht verpflichtet ist, die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte zu kontrollieren, und ohne das oben Gesagte zu berühren, behält sich das Unternehmen das Recht vor, auf die besagten Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zuzugreifen, um die Einhaltung der Bedingungen zur Nutzung der Dienste zu überprüfen, um eine Verletzung oder mutmaßliche Verletzung der Rechte Dritter nachzuprüfen, die Haftung der Nutzer aufgrund von Beschwerden von Dritten oder anderen Nutzern nachzuprüfen und die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Aussetzung oder Unterbrechung des Dienstes.
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